Rechtsprechung
| StGH Hessen, 14.12.1983 - P.St. 993 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,4227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Erledigung einer Grundrechtsklage nach Nichtigerklärung der Norm im verwaltungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(Erledigung einer Grundrechtsklage nach Nichtigerklärung der Norm im verwaltungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 28.06.1972 - 1 BvR 105/63
Klagestop Kriegsfolgen
Auszug aus StGH Hessen, 14.12.1983 - P.St. 993
Gegen diese Lösung sprachen aber verschiedene in oder auf Grund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 33, S. 247 ff., 264 f.) entwickele Gesichtspunkte . - BVerfG, 29.10.1969 - 1 BvR 65/68
Versagung der Kostenerstattung für das verwaltungsgerichtliche …
Auszug aus StGH Hessen, 14.12.1983 - P.St. 993
Es gibt keinen allgemeinen , schon gar nicht einen verfassungsrechtlich abgesicherten Rechtsgrundsatz , daß bei günstigem Verfahrensausgang immer Kosten erstattet werden müßten (vgl . für das isolierte Vorverfahren BVerfGE 27, 175 f . ) . - VGH Hessen, 25.04.1983 - VI N 5/82
Auszug aus StGH Hessen, 14.12.1983 - P.St. 993
April 1983 , VI N 5/82 .
- StGH Hessen, 19.11.1990 - P.St. 1113
Verfahrenseinstellung wegen Erledigung der Hauptsache
Daran ist der Staatsgerichtshof nicht dadurch gehindert, dass der Hessische Ministerpräsident - im Gegensatz zum Landesanwalt - der Erledigung widersprochen hat (vgl. zur Verfahrensweise des Staatsgerichtshofs bei nur einseitigen Erledigungserklärungen und objektiver Erledigung in der Hauptsache: Beschlüsse vom 14. Dezember 1983, P.St. 993, StAnz. 1984, S. 479 f., P.St. 994 und P.St. 996).